16.04.2019
FW-KV-Dillingen - Klausurtagung FW Kreisverband

Klausurtagung in Gundelfingen

Zur Klausurtagung der FW - Kreisvorstandsschaft gemeinsam mit den Ortsvorsitzenden lud der FW- Ortsverband Gundelfingen diesmal in die österlich geschmückte Walkmühle ein. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden Stephan Stieglauer waren die bevorstehende Europawahl und die Kommunalwahlen des Jahres 2020 Schwerpunkte der Tagesordnung dieser sehr gut besuchten Frühjahrstagung.

Die Bedeutung eines geeinten Europas als Garant für den Frieden und die ökonomische Stärke dieses Erdteils wurde in allen Wortmeldungen betont, genauso, dass der FW - Kreisverband Ulrike Müller als Spitzenkandidatin uneingeschränkt unterstützen werde.

Landrat Leo Schrell appellierte an die Ortsvorsitzenden, zeitnah an die Erstellung der Listen für Stadtrats- und Gemeinderatswahlen zu denken. Gerade diese Wahlen seien nach wie vor ein klassisches Thema der Freien Wähler: die Gestaltung des unmittelbaren Umfeldes vor Ort, die Mitbestimmung und Mitwirkung in Gemeinde und Landkreis sollten auch künftig ein Schwerpunkt der politischen Arbeit der Freien Wähler sein und bleiben.

In der anschließenden Diskussion mit der FW – Kreistagsfraktion wurde vom Fraktionsvorsitzenden Bernd Nicklaser über den am 29. März vom Kreistag einstimmig verabschiedeten Haushalt 2019 berichtet. Er betonte dabei die im schwäbischen Raum höchste Umlagekraftsteigerung von 19,35 % und dass diese Steigerung den 27 Städten und Gemeinden im Landkreis zu danken sei, die das fruchtbare Klima für Handel, Produktion und Dienstleistung vor Ort erst schaffen. Die von allen Fraktionen vertretenen Positionen seien schon zu Beginn der Haushaltsberatungen näher aneinander gewesen, als dies 2018 in den abschließenden Beratungen noch der Fall gewesen sei. So seien in allen Vorberatungen – egal, ob im Ältestenrat, in der Haushaltskommission oder im Kreisausschuss - in der Regel einstimmige Beratungsergebnisse erzielt worden. Übereinstimmend seien auch Rücklagen in Höhe von 2 Mio. € für künftige Investitionen und 1,3 Mio. € an vorzeitiger Tilgung von Krankenhausdefiziten beschlossen worden.